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Waregem, 17 April 2007
Beaulieu International Group und Unilin Gruppe erzielen einen Vergleich in den Patentstreitigkeiten
Die Unilin Gruppe, Beaulieu International Group und Välinge Innovation AB haben zur Beendigung ihrer juristischen Streitigkeiten untereinander einen Vergleich erzielt Damit findet eine jahrelange Verfahrensschlacht in Bezug auf die Gültigkeit von wechselseitigen Patentrechten und die vermeintlichen Verstößen dagegen ihr Ende.
Die Unilin Gruppe und Beaulieu International Group bringen seit dem Ende der 90er Jahre Laminatböden mit einem leimfreien Verbindungssystem auf den Markt. Diese Systeme werden weltweit durch verschiedene Patente geschützt.
Die Beaulieu International Group produziert diese Laminatböden seit dem Jahr 2000 unter Lizenz der schwedischen Välinge Innovation AB und kommerzialisiert diese Produkte unter den Markennamen “Berry Floor®” und “Alloc®”. Die Unilin Gruppe entwickelte und patentierte das Uniclic® System und kommerzialisiert ihre Produkte unter dem Markenname “Quick-Step®”.
Die Beaulieu International Group war als Lizenznehmer der Välinge Innovation an etlichen juristischen Verfahren mit der Unilin Gruppe rund um vermeintliche Verstöße gegen die jeweiligen Patentrechte beteiligt. Beide Parteien haben nun einen Vergleich geschlossen, um alle laufenden Verfahren in allen Ländern einzustellen.
Mit dem Vergleich werden 25 anhängige Verfahren in den Vereinigten Staaten von Amerika, Deutschland, Belgien, in den Niederlanden, Frankreich und Großbritannien geregelt.
Die Beaulieu International Group erhält über einen Lizenzvertrag Zugang zu
verschiedenen Patenten der Unilin Gruppe. Zugleich erhält die Unilin Gruppe über einen Vergleich mit der schwedischen Välinge Innovation Zugang zu bestimmten Patentrechten dieses Unternehmens.
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Die Welt der Berry Floor Laminatböden entwickelt sich ständig. Unsere Ingenieure und Stilisten entwerfen immer wieder neue Produkte in unserer Kreationsabteilung, so dass unser Laminatböden Sortiment stets umfangreicher wird und unsere schwebenden Bodenbeläge mit neuen innovativen Merkmalen ausgestattet werden.
Deshalb sollten Sie immer wieder zu dieser Rubrik zurückkehren, um die allerneusten Trends und alle Innovationen auf dem Gebiet der Laminatböden kennen zu lernen. |
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